Vielfach tausende Euro Zinsen von Sparkassen zu gering ermittelt, auch Kündigungen häufig rechtswidrig!

Sie sind sauer, weil Ihnen von der Sparkasse zu wenig Zinsen in Ihr Sparbuch gutgeschrieben wurden? Ihre (Prämien-) Sparverträge basieren auf unwirksamen Zinsanpassungsklauseln?

Experten für Bank- und Kapitalmarktrecht raten zum Widerspruch und Klage!

Zinsnachforderungen von mehreren tausend Euro!

Die Sparer haben bei den Prämiensparverträgen  monatlich Sparbeiträge entrichtet und erhielten von der Sparkasse – in der höchsten. Stufe gar 50 % – Prämien auf die eingezahlten Gelder. Daneben sollte aber auch der Sparbeitrag variabel verzinst werden. Dabei haben aber die Sparkassen unwirksame Zinsanpassungsklauseln verwendet.  Diese sah etwa wie folgt aus:

Das Verfahren der Zinsänderung muss transparent und nachvollziehbar sein, was es aber bei dieser Formulierung nicht ist! Deshalb wird rechtlich ein Referenzzins ermittelt, der die in dem Vertrag enthaltene unwirksame Zinsklausel ersetzt. In nicht wenigen Fällen ergeben sich daher Nachforderungen von mehreren Tausend Euro! Zur Berechnung dieser Zinsen fallen bei der Verbraucherzentrale Sachsen nur € 85,00/Sparvertrag an – wir helfen Ihnen dabei!

Selbst die BaFin hat schon am 17.02.2020 das Ignorieren der dazu bekannten Rechtsprechung und das bewusst kommentarlose Weiterverwenden der unwirksamen Klauseln von Banken und Sparkassen als „Missstand“ im Sinne von § 4 Abs. 1a Satz 3 Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz – FinDAG bezeichnet (Lesen Sie hier den vollständigen Fachartikel der BaFin vom 17.02.2020 – Hier geht’s zum Artikel Die BaFin beabsichtigt gar, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die die Sparkassen verpflichtet, die Sparer schriftlich auf die Unwirksamkeit der Klausel hinzuweisen. – Hier geht’s zum Artikel

Lukrative Sparverträge zu Unrecht gekündigt!

Unter Hinweis auf ein Niedrigzinsumfeld werden seit ca. 2019 zudem von Sparkassen oder anderen Kreditinstituten massenhaft Sparverträge (bspw. „S-Prämiensparen flexibel“, „S-Vorsorgesparen“, „Flexsparen“, „VR-Zukunft“ oder „Sparda-Vorsorgeplan)) gekündigt. Allein die Sparkasse Nürnberg hat im Sommer 2019 ca. 21.000 Sparverträge gekündigt, die Sparkasse München 28.000, aber auch andere Sparkassen haben tausendfach ihre Kunden aus den Verträgen rausgeschmissen

Unwirksame Kündigungen

Sparer sind deshalb zu Recht sauer, weil ihnen dadurch die gut verzinsten Sparverträge genommen werden. Zwar glauben sich die Sparkassen auf ein Urteil des BGH vom 14.05.2019 – XI ZR 345/18 – berufen zu können, da danach eine Kündigung jedenfalls dann möglich sei, wenn die höchste Prämienstufe erreicht ist. Das ist aber nicht in jedem Fall richtig und muss immer gesondert geprüft werden: Denn nur dann, wenn keine festen Laufzeiten vereinbart sind, wird man das BGH-Urteil übertragen können. Sehr häufig sehen aber die Verträge feste Laufzeiten (20 Jahre und „FJ“, also Folgejahre oder gar „1188 Monate“, also 99 Jahre) vor, so dass die Kündigungen unwirksam sein dürften!

Und es leuchtet auch überhaupt nicht ein, weshalb die nach wie vor wirtschaftlich sehr gut da stehenden Sparkassen  selbst bei den Sparverträgen mit unbestimmter Laufzeit Erschwernisse haben sollen, diejenigen Beträge zu erwirtschaften, die Sie benötigen, um die vertraglich versprochenen Prämien an die Sparer auszuzahlen. Nur, wenn ein solcher Grund nämlich vorliegt, kann sich die Sparkasse auch auf einen sachgerechten Kündigungsgrund nach ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen berufen.

Kompetenz und Erfahrung

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Tilmann Schellhas rät daher zum Widerspruch gegen die Kündigung und Prüfung jeden einzelnen Sparvertrages!

Wir benötigen nur folgende Unterlagen von Ihnen:

• Sparvertrag
• Werbematerial – sofern bei Vertragsabschluss übergeben
• Kündigung der Sparkasse
• Widerspruchsschreiben, wenn von Ihnen schon verfasst
• Rechtsschutzversicherung (Versicherungs-oder Schadennummer), falls vorhanden

Lassen Sie Ihre Verträge sachverhaltlich und rechtlich darauf überprüfen!

Zur Kontaktaufnahme wenden Sie sich bitte an Herrn Rechtsanwalt Tilmann Schellhas Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.

Jetzt Rechtslage prüfen lassen!